Die Krise in der Eurozone hat in den letzten Jahren eine öffentliche Debatte über den Euro und das Projekt der europäischen Integration generell ausgelöst. Sie wird nicht nur in den Ländern der Europeripherie geführt, die in den letzten Jahren enorme Anpassungslasten stemmen mussten und in denen Widerstand gegen die Reformpolitik naheliegt. Auch in den Kernländern […]
Einsamer-Wolf-Terrorismus bezieht sich auf intendierte Akte, die von Personen begangen werden, welche individuell operieren, nicht einer organisierten Terrorgruppe oder einem Terrornetzwerk angehören, die ohne direkten Einfluss eines Anführers oder einer irgendwie gearteten Befehls- und Gehorsamshierarchie handeln und deren Taktik und Methoden umgesetzt werden von dem Individuum ohne direkten Befehl oder direkter Führung von außen. Der […]
Der Populismus wird immer wieder als Steigbügelhalter des Extremismus sowie als eine Gefahr für die repräsentative Demokratie oder für den demokratischen Diskurs gedeutet. Doch können ihm auch positive Wirkungen zukommen. Daher sollte die Debatte um den Rechtspopulismus nicht davon ablenken, sich mit der Zukunft der repräsentativen Demokratie, dem Verhältnis zu den Finanzmärkten sowie neuen, für […]
Die Occupy-Bewegung. Globalisierungskritik in neuer Maskerade, Zukunftsforum Politik, Sankt-Augustin/Berlin 2012. Die Kritik aus den Reihen von Attac, Occupy und anderen Gruppierungen stellt nicht die Globalisierung als solche in Frage, sondern betont die vielfach als „apokalyptische Reiter” wahrgenommenen Folgen der Globalisierung und bestreitet die – angebliche – Alternativlosigkeit der gegenwärtig dominanten Ausprägung. Im 21. Jahrhundert beschwören […]
Obwohl die Roma in Ungarn Bestandteil der nationalen Kultur sind, erfahren sie alle Formen von Exklusion. Sollte sich ihre Situation weiter verschlechtern, könnten bürgerkriegsähnliche Zustände drohen. Erst wenn Vorurteile auf dem Weg des Miteinanders ausgeräumt werden, wenn alle Bevölkerungsgruppen an breiter Bildung partizipieren können, könnte der Teufelskreis durchbrochen werden. Sonst dürfte sich an der schlimmen […]
Koalitionsregierungen gehören in einer parlamentarischen Demokratie mit Verhältniswahlrecht zum Alltag. Das schließt die Bildung Großer Koalitionen ein, die etwa in Österreich zum Regelfall geworden sind. In Deutschland entstehen diese eher als Ausnahme denn als Regel. Sie gelten auch unter demokratietheoretischen Gesichtspunkten als Sonderfall und eher als Intermezzo. Zudem werden sie auch von den Akteuren selbst […]
“Die Rechten in Europa sind sich nicht einig, aber sie wissen, dass sie geeint marschieren können”, erklärte Dr. Florian Hartleb im Gespräch am 31. März 2014 auf WDR 2. Er ist Parteienforscher bei der Konrad Adenauer Stiftung und hat eine Studie zum Aufstieg der rechten Parteien in Deutschland verfasst. Die rechten Parteien gingen ein Bündnis […]
Im Grunde braucht jede Partei einen Schuss Populismus. Gerade der Wahlkampf lebt von Zuspitzung und Polarisierung, populistische Strategien sind daher für alle Parteien notwendig. Zu einer Bewegung wird diese Einstellung aber erst, wenn sie sich gezielt und destruktiv gegen die politische Elite richtet oder ein gemeinsames Feindbild hinzukommt. Was europaweit zu beobachten ist, ist ein […]
Florian Hartleb sprach am 26. Juli 2011 über die Folgen des Fall “Breivik”. Er sieht auch in Deutschland einen wachsenden Anti-Islamismus. Bei der Selbststilisierung eines terroristischen Einzeltäters müsse man hingegen sehr vorsichtig sein. Link: http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article13507670/Die-Anti-Islam-Szene-waechst.html
Tatsächlich ist die Beteiligung an der Friedensmärschen, die ihren Höhepunkt vor 30 Jahren im Kampf gegen die Neutronenbombe und die damaligen Atomraketen-Nachrüstungsbeschlüsse der Nato hatten, seit längerem rückläufig. Ihre beste Zeit sei vorbei, diagnostizierte der Politikwissenschaftler Florian Hartleb von der Uni Chemnitz bereits vor zwei Jahren. “Das apokalyptische Szenario fehlt”, lautete seine Begründung Link: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-04/ostermarsch-atomkraft-proteste