Digitalisierung ist ein weites Feld. Mit dem Wirtschaftsstaatssekretär Jürgen Barke konnte ich auf dem Podium diskutieren, wie stark Digitalisierung unser zukünftiges Leben bestimmt. Die Veranstaltung fand am 18. April 2016 im Wirtschaftsministerium in Saarbrücken statt.
Deutschland läutet gerade das Zeitalter von Industrie 4.0 ein. Immer wieder ist von der digitalen Transformation der Gesellschaft die Rede. In Estland gibt es die digitale Gesellschaft längst. Die Deutschen haben mehrheitlich Angst, in der digitalen Gesellschaft ihre privaten Daten preiszugeben. Im Vergleich zu Estland kommen in Deutschland digitale Verwaltungsgänge dann auch nur langsam in Fahrt, etwa beim Grundbuchamt oder beim Ausstellen eines Personalausweises. Im Gegensatz zu vielen Deutschen halten die Esten die digitale Speicherung und Weiterverarbeitung ihrer Daten sogar für sicherer als den Umgang mit Papier. Schon jetzt sparen sich die Bürgerinnen und Bürger dort die allermeisten Verwaltungsgänge – sieht man von Hochzeit, Scheidung oder Notarterminen ab. In Deutschland dürfte die Veröffentlichung von behördlichen Anfragen im Internet weder verfassungs- noch bürgerkonform werden.
In fast jeder estnischen Stadt gibt es mindestens einen Hotspot, der die Bewohner mit WLAN versorgt. Das Hotspot-Netzwerk Wifi.ee, deckt eine Fläche ab, die fast so groß wie das Land selbst ist. Das gilt selbst für die abgelegene Insel Ruhnu mit seinen knapp 60 Einwohnern. In Deutschland ist durch die unklare und komplizierte Rechtslage die Situation fundamental anders. Deshalb bestimmt nun das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ein freies WLAN als Zielvorgabe – zugleich ein Indikator, wie weit Deutschland auch durch die Störerhaftung und das Abmahnrisiko von der estnischen Realität entfernt ist: “In deutschen Städten soll mobiles Internet über WLAN künftig für jeden und jede verfügbar sein. In Deutschland sollen Flughäfen, Cafés oder auch Rathäuser und Bibliotheken künftig rechtssicher kostenloses WLAN anbieten können. Erste Voraussetzung dafür ist eine klare Rechtslage”. Politische Kultur und rechtliche Schranken machen eine einfache Übertragung des estnischen Modells unmöglich. Doch zeigt die “digitale Sozialisierung” in Estland, dass das Argument, die Älteren würden durch die digitale Transformation abgehängt, wenig plausibel ist. Im Gegenteil: Ein Generationenvertrag 4.0. wurde dort geräuschlos vollzogen. Warum sollte das nicht auch in Deutschland möglich sein?
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