Beitrag in der Tagespost vom 18. Juni 2020, S. 6

Grundsätzlich gewaltbereit 

Die Proteste in den USA haben die Aktivitäten der sogenannten Antifa in den Blick gerückt. Hat sie eine internationale Struktur? Welche Rolle spielt sie in Deutschland?

Von Florian Hartleb

Geschichte wiederholt sich: Wie einst im Zuge der so genannten kulturellen Revolution von 1968 und der Friedensbewegung schwappen zivilgesellschaftliche Proteste in den USA auf Europa über. Es waren schreckliche Bilder, die um die Welt gingen. Auslöser war diesmal ein Vorfall in Minneapolis. Ein Afro-Amerikaner bei der Verhaftung durch vier weiße Polizisten. Einer der Polizisten hatte dem gefesselten und wehrlosen George Floyd brutal das Knie auf den Hals gedruckt, so dass er über Minuten lang keine Luft bekam und erstickte. I can’t breathe wurde zum Schlachtruf landesweiter Demonstrationen, nachdem sich ähnliche Fälle bereits in der jüngeren Vergangenheit ereignet haben. Eine breite, über die afro-amerikanischen Gemeinschaften hinausgehende Welle an Solidarität und Bestürzung über Polizeigewalt und Rassismus hat das Land erfasst. Doch in die überwiegend friedlichen Proteste mischen sich Krawalle, welche Kriminelle und Anarchisten initiieren. Es kam zu  Übergriffen auf Polizisten, Plünderungen von Geschäften und Vandalismus. In diesem Zusammenhang steht die „Antifa“ im Visier. Der sich im Wahlkampf befindende US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, diese als „Terrororganisation“ bekämpfen zu wollen. Auf Twitter hat sich daraufhin als Gegenreaktion der Slogan #WirsindAntifa verbreitet. Dabei ist ungeklärt ist, ob hinter den Krawallen linke Antifas stecken, oder ob – wie bei den Unruhen 1992 in Los Angeles nach den Freisprüchen für die Polizisten, die Rodney King mit Stockschlägen und Tritten traktiert hatten – vor allem kriminelle Gangs verantwortlich sind.

 Was verbirgt sich nun hinter der „Antifa“, die vor wenigen Jahren in den USA kaum bekannt war, hierzulande aber eine Tradition hat und offenbar Teil der Zivilgesellschaft ist? Die SPD-Covorsitzende Saskia Esken etwa twitterte als Antwort auf Donald Trump unter Verweis auf ihr Alter: „58 und Antifa. Selbstverständlich“, worauf zahlreiche Politiker nicht nur aus der SPD nachzogen.  Der Antifa wurden konkrete Handlungen zugeschrieben, die zum Abbruch der Lehrveranstaltungen des ehemaligen Vorsitzenden der Alternative für Deutschland (AfD) und Hochschulprofessors, Bernd Lucke, oder zur Blockade einer Lesung des ehemaligen Bundesinnenministers Thomas de Maizière führten. Auch die momentan stattfindenden Großkundgebungen kommen ohne Destruktivität nicht aus. Die Stuttgarter Polizei etwa sieht in den Demonstrationen in Stuttgart gegen Rassismus eine Grenzüberschreitung. „Teile der linken Szene überschreiten hier gerade Linien, was wir für Stuttgart bisher so nicht gekannt haben“, sagte Polizeisprecher Stefan Keilbach. „Da werden wir zukünftig sicher auch mit entsprechender Konsequenz durchgreifen.“ Ein spontaner Protestzug war vor das Polizeipräsidium gezogen und hatte nach Auskunft der Beamten gegen die Eingangstür geschlagen und beleidigende Sprüche wie „All Cops are Bastards“ („Alle Polizisten sind Bastarde“) gerufen. Die gegenwärtige Antirassismus vermengt sich mit anderen „Antis“ – Antikapitalismus, Antimilitarismus, Antiamerikanismus, Antisexismus und Antirepression. Gerade deshalb gelten Polizisten als Repräsentanten eines vermeintlich kapitalistisch-autoritären Staats. Der Nexus „Polizei = Faschismus“ hat seinen Ursprung in der 1968er-Bewegung und zwei zentralen Ereignissen: den tödlichen Schüssen auf den Studenten Benno Ohnesorg durch einen Polizisten am 2. Juni 1967 und das Attentat eines Rechtsextremisten auf den Wortführer der Studentenbewegung Rudi Dutschke am 11. April 1968, der elf Jahre später an den Folgen starb. Für eine Revitalisierung der Bekämpfung von staatlicher Repression sorgt die Antiglobalisierungsbewegung. Die Rede von der Antifa ruft bei einigen die Bilder des G20-Gipfels in Hamburg im Sommer 2017 in Erinnerung: brennende Barrikaden, Flaschenwürfe, vermummte Personen und der „Schwarze Block“: In der Regel wird die Antifa mit diesen Bildern in Verbindung gebracht. Schon das G-8-Treffen zehn Jahre zuvor zeigte eine grundsätzliche Affinität zur Gewalt. Generell ist die Geschichte der international vernetzten globalisierungskritischen Bewegung von oftmals brutalen Auseinandersetzungen mit der Polizei geprägt.

Die Bestrebungen verfügen eine ideologische Stoßrichtung und ein Feindbild, wie die deutsche Vergangenheit zeigt: Der „verordnete Antifaschismus“ der DDR diente nicht nur der Legitimation der SED-Herrschaft, sondern ging mit Georgi Dimitroff davon aus, dass bürgerliche Demokratie und faschistische Diktatur bloß unterschiedliche Herrschaftsformen des Kapitalismus seien. Der Antifaschismus war für die DDR zeit ihres Bestehens ein zentrales Element ihres nationalen Selbstbildes und wurde ein fester Bestandteil des politischen Alltags. Selten hat in der Neuzeit ein Staat seine politische Legitimation so stark und so ausschließlich aus seinem Gründungsmythos bezogen wie die DDR. Allerdings blieb der moralische Anspruch, der in der DDR nach dem Zweiten Weltkrieg hinsichtlich der Aufarbeitung des NS-Regimes propagiert wurde, weit hinter der gesellschaftlichen Realität zurück. So war der Antifaschismus als Legitimationsideologie weniger auf eine konkrete Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ausgelegt, sondern diente von Anfang an als Ausgrenzungsinstrument. Er war von vornherein immer auch eine Macht- und Herrschaftsressource derer, die über die „offizielle Erinnerung“ verfügten. Hier wurde der Antifaschismus-Mythos als Instrument zur Denunziation politischer Gegner genutzt. Diese begriffliche Färbung scheint heute weitgehend vergessen. 

Protest ist stets auf Kommunikation ausgerichtet, da die Protestierenden andere zumindest auf ihre Forderungen aufmerksam machen, idealerweise auch gewinnen wollen. Gerade diese kommunikative Stoßrichtung macht neue Medien und Technologien für die Akteure von Protest interessant, oder anders gesagt: Mit dem Netz erhält der Protest eine neue, beispielsweise transnationale Dimension. Jede Infragestellung bürgerlicher Demokratie riskiert aber den Rückfall in prädemokratische Strukturen mit oft vormodernen Elementen, sei es Anarchie oder Diktatur. Die Menschenrechtsentwicklung und -garantie in der Demokratie ist eng mit dem demokratischen Verfassungsstaat verwoben, der die Freiheitsansprüche des Einzelnen einlösen kann. Dem Frontalangriff auf die bürgerliche Gesellschaft aber muss man auf vielen Ebenen begegnen.