Die Folgen von Chemnitz (mein Beitrag in der Schweizer Wochenzeitung “Sonntag”)

Chemnitz und die Folgen (“Die Eskalationswelle aus Chemnitz”)

Mein Beitrag in der Schweizer katholischen Wochenzeitung “Sonntag”

Heft vom 20. September 2018 (“Brennpunkt”, S. 6-7)

Die Eskalationswelle aus Chemnitz Nach dem Tod eines 22-Jährigen versammelten sich am Wochenende erneut Hunderte rechte Demonstranten in Köthen in Sachsen-Anhalt – parallel dazu fand eine Gegendemo statt. Was haben die Vorfälle in Chemnitz in Deutschland ausgelöst? von Florian Hartleb

Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht.» Der berühmte Ausspruch des Dichters Heinrich Heine hat eine tragische Aktualität bekommen. Immerhin hat das Schweizer Außenministerium eine Reisewarnung für Deutschland herausgegeben. Mit folgenden Worten: «Das Land ist stabil. In den großen Städten kann es aber zu Demonstrationen kommen. Lassen Sie in der Umgebung von Demonstrationen Vorsicht walten, da Ausschreitungen möglich sind.» Eine Sommernacht in der ostdeutschen Stadt Chemnitz brachte eine Eskalationswelle mit sich. Zwei Flüchtlinge stießen während eines Fests auf einen Deutsch-Kubaner so heftig ein, dass der Familienvater getötet wurde. Es folgten Ausschreitungen durch rechtsextreme Kräfte sowie antifaschistische Gegendemonstrationen und häßliche Bilder, die jenseits der deutschen Grenzen Beachtung fanden. Die Rede von Lynchjustiz machte die Runde, da offenbar Menschen aus fremdenfeindlichen Motiven verfolgt wurden. Als der Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in Zweifel zog, dass es Hetzjagden gegeben hat, entzündete sich eine politische Debatte, die das politische Klima nachhaltig verändern dürfte – nicht nur in Chemnitz. Er stellte sich offen gegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sagte: «Wir haben Video aufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab, dass es Hass auf der Straße gab, und das hat mit unserem Rechtsstaat nichts zu tun. Es darf auf keinem Platz und keiner Straße zu solchen Ausschreitungen kommen.» Ihr ging es auch darum, nicht eine neue Debatte über die von ihr verantwortete Willkommenskultur auszulösen.

Hetzjagd? Treibjagd?

Wolfgang Klein, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Sachsen, bestätigte: «Nach allem uns vorliegenden Material hat es in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben.» Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, der der gleichen Partei wie die Bundeskanzlerin angehört, sekundierte am Mittwoch. Die Neue Zürcher Zeitung korrigierte ihre eigene Berichterstattung. Zurückgehen dürfte die Dramatisierung auf ein Video der «Antifa Zeckenbiss», das unter dem Rubrum «Menschenjagd in #Chemnitz» große Verbreitung fand. Es zeigt eine Szene, die beileibe nicht harmlos ist. Dort ist zu sehen,wie ein jungerAfghane von einem schwarz gekleideten Mann verfolgt wird und die Flucht ergreift. Ein anderer soll zuvor mit einer Bierflasche nach dem Flüchtling geworfen haben. Bei der Polizei wurde deshalb Anzeige erstattet. Wurde in Zeiten von Fake-News bewusst manipuliert? Das legt die Aussage von Maaßen nahe. Der Behördenleiter sieht sich seither einer Treibjagd ausgesetzt. Wer sich für den Zustand öffentlicher Debatten interessiert, sollte einen kurzen Blick in die Weltwoche werfen. Chefredaktor Roger Köppel verspricht, dass erst in seiner Zeitung die volle Wahrheit über Chemnitz zu finden sei. Der SVP-Nationalrat reiste selbst nach Chemnitz und wurde mit einem Notizblock neben einem verurteilten Neonazi abgebildet. Unter dem Titel: «Worum es wirklich geht», erzählt Köppel, dass die «Opfer vonAsylgewalt»das eigentliche Zentrum der Ereignisse in Chemnitz gewesen seien. Die Demonstration der Rechten sei vorzeitig abgebrochen worden. Und darüber – so Köppel – «haben Sie noch gar nichts gelesen, das haben die Medien völlig ausgeblendet». Diese verschwörungstheoretisch angehauchten Worte sind typisch für das aktuelle Klima. Sie treffen auf eine offene Wunde, die Folge der deutschen Willkommenskultur vom Herbst/Winter 2015. Einer der zu diesem Zeitpunkt eingereisten Täter hätte längst abgeschoben werden müssen, blieb jedoch trotz zahlreicher Vorstrafen nur wegen Verwaltungsfehler im Land. Rechtsextreme nutzen die Gunst der Stunde, um in Chemnitz zu mobilisieren, obschon dort keine starke rechtsextremistische Szene existiert.

Wer darf Merkel widersprechen?

Die rechtspopulistischeAlternative für Deutschland (AfD), die sich nicht nur dort immer weiter radikalisiert, wurde zuletzt bei der Bundestagswahl 2017 drittstärkste Kraft. Aktuelle Umfragen – auch nach Chemnitz – bestätigen ihre Stellung. Das politische Klima in Deutschland ist vergiftet. Deutschland steht aber nicht vor einem neuen Januar 1933. Wer so tut, als sei die AfD die NSDAP und als seien diejenigen, denen die seit 2015 massiv beschleunigten Veränderungen Angst machen, oder diejenigen, die diese Veränderung nicht wünschen und sie ablehnen, samt und sonders Nazis, der verharmlost und banalisiert zum einen den Nationalsozialismus und verweigert sich zum anderen einer demokratischen Debatte. Die Basler Zeitung brachte das auf den Punkt: «Wer in Chemnitz von einem Lynchmob spricht, weiß nicht, was ein Lynchmob ist. Wer jeden AfD-Wähler zum Nazi macht, weiss nicht, was ein Nazi ist. (…) Wer vorschnell ‹Nazi› ruft, ist genauso dumm wie der Idiot, der die Hand zum Hitlergruß erhebt.» Dennoch bleiben üble Folgen, nicht nur ob der sozialen Verwerfungen im Zuge der Willkommenskultur. Das Nachrichtenmagazin Spiegel titelte, der innere Frieden im Lande stehe auf dem Prüfstand. Chemnitz sei ein Fanal, das sich wiederholen könnte. Zu nahe liegt die rechtspopulistische Versuchung, von Einzelfällen auf das Ganze zu schliessen. Die Menschen, die an Schweigemärschen teilnahmen, übergingen geflissentlich, dass das Opfer von Chemnitz selbst einen Migrationshintergrund hatte. Es wird instrumentalisiert. An der gesellschaftlichen Polarisierung können auch von Selbstgerechtigkeit nicht freie Kampagnen wie «Wir sind mehr» wenig ändern. Es geht um Deutungshoheit, es geht um die Machtfrage, es geht darum, wer Angela Merkel widersprechen darf und wer nicht. Es geht aber nicht nur um den veränderten Makrokosmos: Für das einstige Karl-Marx-Stadt, in der die Marx-Büste nach wie vor das Wahrzeichen ist, hat das fatale Folgen: Chemnitz wollte sich um den Titel «Kulturhauptstadt 2025» bewerben. Nun wird in der Stadt diskutiert, ob sie überhaupt noch eine Chance hat. Ein Chemnitzer sagt, die Szenen der Neonazis hätten binnen Stunden alles ruiniert, woran viele Chemnitzer seit Monaten arbeiteten. 

Florian Hartleb lebte von 2006 bis 2010 in Chemnitz. Er war dort als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Technischen Universität tätig und forschte zum Thema Extremismus.