Große Koalitionen – besser als ihr Ruf

Koalitionsregierungen gehören in einer parlamentarischen Demokratie mit Verhältniswahlrecht zum Alltag. Das schließt die Bildung Großer Koalitionen ein, die etwa in Österreich zum Regelfall geworden sind. In Deutschland entstehen diese eher als Ausnahme denn als Regel. Sie gelten auch unter demokratietheoretischen Gesichtspunkten als Sonderfall und eher als Intermezzo. Zudem werden sie auch von den Akteuren selbst eher als Vernunft- oder Zweckehe denn als Liebesheirat gesehen. Die Länge der zurückliegenden Koalitionsverhandlungen zeigt auf, dass besonders hier von Beginn an die Fähigkeit zu Kompromissen, zum Koordinieren und Kooperieren erforderlich ist. Viele Einwände werden auch aus diesem Grund gegen Große Koalitionen angebracht, wie sich einmal mehr auch in der gegenwärtigen Debatte wieder gezeigt hat.

Doch es gibt auch Argumente für eine Große Koalition, gerade aus staatspolitischer Sicht. Wer die Bedeutung von Volksparteien als Stabilitätsanker der Bundesrepublik anerkennt, kann schwerlich kritisieren, wenn diese in Regierungsverantwortung sind. Große Koalitionen können sich auf eine qualifizierte Mehrheit der Wählerstimmen stützen. Breite Teile der Bevölkerung finden sich in der Regierung wieder. Zwar ist dann der klassische Dualismus von zwei Lagern, das eine in der Regierung, das andere in der Opposition, zeitweise ausgehebelt, aber dennoch ist die Lebendigkeit des Parlamentarismus nicht zwingend gefährdet. Die Minderheitsrechte der Opposition, etwa zur Einsetzung von Untersuchungsausschüssen bleiben gewahrt.

Link: http://www.zukunftvolkspartei.de/deutschland/grose-koalitionen-%E2%80%93-besser-als-ihr-ruf.html#sthash.0TT5Eg71.dpuf