Alarmsignale für die etablierte Politik”
Ein Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Florian Hartleb
hier zum nachhören:
“Alarmsignale für die etablierte Politik”
Lange haben sich viele Vertreter der etablierten Parteien geweigert, mit Anhängern der “Alternative für Deutschland” (AfD) auch nur zu reden. In wenigstens drei Bundesländern dürfte das nun anders sein: Sowohl in Rheinland-Pfalz als auch Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt ist die AfD mit zweistelligen Wahlerfolgen als Oppositionspartei in die Landtage eingezogen. Besonders viele Stimmen kamen dabei offenbar aus den Lagern enttäuschter CDU-Anhänger und vor allem jener Menschen, die bis dahin einen Bogen um die Wahllokale gemacht hatten.
Gefahr für den sozialen Zusammenhalt
Die Zeit des Ausgrenzens der “Alternative” sei somit wohl vorbei, sagte der Berliner Politikwissenschaftler Florian Hartleb im Gespräch mit SR 2 KulturRadio: “Es ist doch so, dass Angela Merkel deutlich gemacht hat, man müsse sich stärker argumentativ mit der AfD auseinandersetzen”, so Hartleb.
Beim Aufstieg der AfD habe es das “generelle Problem” gegeben, dass es “einen sehr starken Konsens bei etablierten Parteien in der Flüchtlingsfrage gegeben” habe. Große Koalitionen oder fehlende Koalitionsalternativen wie im Bund aber führten nach seiner Beobachtung letztlich zu einem “Druck von Rechtaußen” und einem “Aufstieg von rechtspopulistischen Parteien”. Die ganze Situation berge letztlich eine Gefahr für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland.
AfD “keine Ein-Themen-Partei”
Für ihn sei auch mit Blick auf die Lage in anderen europäischen Länder mit programmatisch ähnlich aufgestellten Parteien klar, dass die AfD keineswegs so bald von der politischen Bühne verschwinden werde – unabhängig vom Thema Flüchtlingskrise. Denn die AfD sei entgegen anderslauternder Meinung ihrer Gegner eben “keine Ein-Themen-Partei”. Er gehe vielmehr davon aus, dass die “Alternative für Deutschland” versuchen werde, sich weiter auszudehnen – etwa mit Themen wie dem “Kampf der Kulturen”.