Key-note beim Digitalisierungskongress im Landkreis Schwandorf. Was Bayern noch fehlt (19. Juli 2019)

Digital noch nicht in der europäischen Spitze

Der Politikwissenschaftler Florian Hartleb spricht beim Kommunalforum der Sparkasse. Er zeigt, dass in Deutschland bei der Digitalisierung noch Ängste und Probleme im Spiel sind.

Dr. Florian Hartleb, Jana Fix, Martin Birner, Werner Heß, Heribert Lautenschlager, Thomas Neidl und Thomas Ebeling (von links) sprachen beim Sparkassenforum in der Spitalkirche.
von Rudolf Hirsch (RHI)
 
 
 
 

Vorstandsvorsitzender Werner Heß zieht sein Smartphone heraus und macht den Teilnehmern am “Kommunalforum der Sparkasse” in der Spitalkirche deutlich: “Damit tragen sie das Wissen der gesamten Menschheit in der Hosentasche”. Die Digitalisierung stelle die Menschen aber vor neue Herausforderungen.

Das gelte auch für die Kommunen, so der Vorstandsvorsitzende der Sparkasse, der die Frage stellte: “Sind Bayerns Kommunen auf dem Weg zu einem erfolgreichen e-Government?” Wenn man den Worten des Politikwissenschaftlers Florian Hartleb glauben darf, dann rangiert Deutschland bei den digitalen öffentlichen Leistungen “unter ferner liefen”. Auf Platz 18 der EU-28 Staaten. Spitzenreiter ist Estland. Dort gehöre das “digitale Klassenzimmer” längst zum Alltag. Die Mittelvergabe an die Schulen erfolge unbürokratisch, so der Referent. Fünf Prozent seiner Wirtschaftsleistung gebe Estland für Bildung aus und damit nur geringfügig mehr als Deutschland (4,3 Prozent). Am Geld könne es also nicht liegen, folgerte der Projektleiter für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung. Eher an den Strukturen, der Bürokratie und der Angst vor Veränderungen. Hartleb zitierte den Vorstand der Deutschen Bundesbank, Professor Joachim Wuermeling: “Wer das Potenzial der Digitalisierung heben will, muss kreative Momente schaffen, den Genius hervorlocken, Inspiration reizen und Neugierde befördern”. In Deutschland mangle es nicht an digitaler Technik, sondern an der Fantasie, ” wie wir sie für unsere Aufgaben nutzen können”. Florian Hartleb erklärte den Begriff des “eGovernments” mit dem Gebrauch von Informations- und Kommunikationstechnologien zur Verbesserung der öffentlichen Dienstleistungen. Der Referent sieht die Schwierigkeiten der Umsetzung im Datenschutz und der Angst der Bevölkerung vor Missbrauch. 39 Prozent der Deutschen haben Angst vor den Veränderungen durch Digitalisierung, habe eine Umfrage ergeben. Im Gegensatz zu den Bürger in Estland, die sich bei der Preisgabe persönlicher Daten leichter tun.

Dass diese Fantasie allmählich in die Rathäuser einkehrt, machte der Neunburger Bürgermeister Martin Birner deutlich. Seine Kommune sei mitten drin auf dem Weg in die Digitalisierung, stelle den Stadträten sämtliche Unterlagen ins Netz, pflege eine Plattform für den Fremdenverkehr und entwickle gerade ein Forum für die Gesundheitsvorsorge auf. Wichtig sei dabei, so der Kreisvorsitzende des Bayerischen Gemeindetages, “dass die Kommunen die Hoheit über die Daten behalten”.