Vortrag in Worms und Vorabinterview zum Populismus in der Wormser Zeitung

Nachrichten Worms 21.06.2017

Politologe Florian Hartleb hält am 27. Juni Populismus-Vortrag in Worms

WORMS – Am Dienstag, 27. Juni, wird der Politologe Dr. Florian Hartleb auf Einladung von Claudia Koch, Fach-Koordinationsstelle Demokratie leben!, im Luthersaal der Luthergemeinde einen Vortrag zum Thema Populismus halten. Hartleb hat als Professor an verschiedenen Instituten und Universitäten gelehrt und lebt seit 2016 als Politikberater zu den Themen Flüchtlinge und Digitalisierung in der estnischen Hauptstadt Tallinn.

Herr Dr. Hartleb, Sie haben 2004 zum Thema Rechts- und Linksextremismus zum Dr. phil. promoviert. Was hat Sie damals bewogen, sich mit diesem Thema zu beschäftigen?

In der Tat habe ich damals schon gesehen, dass der Populismus zu einer dauerhaften Begleiterscheinung in der Parteienlandschaft werden wird. Bei der Bürgerschaftswahl 2001 in Hamburg kam die neu gegründete Schill-Partei aus dem Stand auf 19,4 Prozent. In unserem Nachbarland Österreich war Jörg Haider sehr erfolgreich, den ich als Prototypen des Rechtspopulismus gesehen habe. Er gab sich als Anwalt des kleinen Mannes, ein Kämpfer gegen „die da oben“ aus und agitierte gegen Immigranten und die Europäische Gemeinschaft. Das sind Mittel, die bis heute erfolgreich sind. Man könnte sagen, es ist ein Baukasten für demagogische Kommunikation.

Was ist mit Linkspopulismus?

Ich sehe auch einen stark aufkommenden Linkspopulismus, allerdings sehr auf Südeuropa konzentriert, in Italien, Griechenland, Frankreich und Spanien. Die Eurowährungskrise sorgte dafür, dass in Südeuropa, neue Anti-Establishment-Bewegungen von links zu bestimmenden Größen wurden. Linkspopulistische Bewegungen nützen vor allem sozio-ökonomische, weniger ethnisch-kulturelle Definitionsmerkmale, um das „Eigene“ vom „anderen“ zu trennen.

Wie würden Sie Rechtspopulismus definieren und wie unterscheidet er sich von Rechtsextremismus?

Zwei zentrale Aspekte kennzeichnen den Rechtspopulismus. Vertikal als allgemeines Merkmal des Populismus geht es um die Abgrenzung gegen die politische Klasse, die Institutionen und „Altparteien“. Horizontal geht es speziell beim Rechtspopulismus um die Abgrenzung gegen „die-da-draußen“ mit der Kreation von Feindbildern. Immer wieder wird der westeuropäische Populismus als „Extremismus light“ oder als Vorbote aufgefasst. Rechtspopulisten streben aber keine revolutionären Veränderungen an. Der Rechtspopulismus verfügt über kein historisch fundiertes Feindbild, sondern hantiert mit diffusen Ressentiments. Die populistischen Antihaltungen entspringen einem zielgruppenorientierten Opportunismus, nicht einer konsequenten Systemgegnerschaft.

In Ihrem neuen Buch „Die Stunde der Populisten“ widmen Sie sich auch der Frage, welche Menschen besonders anfällig für die Argumente der Populisten sind.

Menschen sind besonders anfällig, die eine Wut gegen die da oben haben, wenig interessiert sind für Fakten und größere Zusammenhänge und sich ihre eigene Weltsicht zurechtschnitzen. Das müssen nicht nur Modernisierungsverlierer sein. Vor allem Männer zeigen sich offen für autoritäre Muster und einen Anführer, der einfache Lösungen vorgibt.

Welche Entwicklungen in den sogenannten sozialen Medien spielen eine Rolle?

Die etablierten Medien haben die Macht der sozialen Netzwerke lange unterschätzt. Der US-Präsidentschaftswahlkampf von 2016 zeigte deutlich, dass sich durch die Digitalisierung das politische Leben statt in einer Öffentlichkeit in unterschiedlichen Welten abspielt. Die Ansprache über soziale Medien muss aber gefühls- und persönlichkeitsorientiert erfolgen, ohne einem „Selfie-Fetisch“ zu unterliegen. Das meint eben nicht das Posting von „Selfies” bei Ereignis X oder Y. Politiker brauchen den Mut zum Storytelling, der aber im Rahmen der Wahrheit bleibt.

Sie sagen, dass die AfD von den Schwächen der Großen Koalition profitiert. Welche Schwächen sind das?

Die von der Bundeskanzlerin Angela Merkel propagierte Willkommenskultur war grenzenlos naiv und ein nachhaltiger Fehler. Zu groß sind neben den Kosten die Gefahren für die Sicherheit und die Angst vor Terrorismus geworden. Die Integration bleibt eine Mammutaufgabe. Deutschland hat sich mit seiner Offenheit auch innerhalb der EU isoliert. Gerade, weil sich hierzulande die Gesellschaft polarisiert hat, wurde die AfD wieder stark – auch weil berechtigte Kritik als rechtsextremistisch diffamiert wurde. Für viele Menschen sind Immigration und Flüchtlingskrise ein großes Problem. Verständlicherweise.

Aber kann sich Europa auf Dauer abschotten und ist das auch ethisch vertretbar?

Lange wurden die Vorboten einer fundamentalen politischen Krise ignoriert. Im Oktober 2013 hätten spätestens die Alarmglocken schrillen müssen, nachdem vor der sizilianischen Insel Lampedusa 365 Flüchtlinge in einem aus Libyen kommenden Fischerboot starben. Schon zuvor strandeten dort immer mehr Menschen. Staaten wie Deutschland behandelten das Thema damals noch stiefmütterlich. Auch wir wollten keine europäische Lösung.

Wie könnten Gegenstrategien gegen den Rechtspopulismus aussehen?

Politik hat einen Gestaltungsauftrag. Dazu gehört eine Vision von einer lebendigen Bürgergesellschaft in einem vereinten Europa. Die Wähler erwarten Antworten darauf, wie sich die Gesellschaft durch Immigration und Flüchtlinge verändert. Immer wichtiger wird ein Denken in größeren Zusammenhängen, über nationale Grenzen hinweg. Je weiter der Horizont, desto weniger hat die Bevölkerung Angst vor den gegenwärtigen Modernisierungs- und Globalisierungsprozessen. Wenn wir wirklich in einem postfaktischen Zeitalter leben, ist Aufklärung über politische Inhalte und Demokratievermittlung notwendig. Dabei muss es auch um grundlegende Aspekte gehen, etwa, was Demokratien von Diktaturen unterscheidet und wie das 20. Jahrhundert durch Totalitarismus heimgesucht wurde. Oftmals fehlt ein Denken in Szenarien, etwa eine Erklärung, was passieren würde, wenn der Euro scheitern würde oder Populisten an die Macht kommen. Junge, unverbrauchte Politiker wie nun Emmanuel Macron in Frankreich oder Sebastian Kurz in Österreich sind die beste Möglichkeit, den Populisten das Wasser abzugraben.

Das Interview führte Ulrike Schäfer.

Link: 

http://www.wormser-zeitung.de/lokales/worms/nachrichten-worms/politologe-florian-hartleb-haelt-am-27-juni-populismus-vortrag-in-worms_17979734.htm