Vortrag über die aktuelle politische Lage an meinem ehemaligen Gymnasium

Vortrag an meinem ehemaligen Gymnasium in Fürstenzell, Landkreis Passau. War sehr schön, mit jungen Menschen (16-17 Jahre) über die aktuelle politische Situation in Deutschland und Europa zu diskutieren. Danke auch meinem ehemaligen Lehrer in Erdkunde- und Sozialkunde Egbert Schneider, auch für den schöne Bericht in der Passauer Neuen Presse am 21. Dezember 2017

Trumpetisierung der Politik

Im Rahmen des W-Seminars “Demokratie – eine Staatsform in der Krise?” hielt Dr. Florian Hartleb am Maristengymnasium Fürstenzell einen Vortag zum Thema Populismus.

Dr. Hartleb legte 1998 das Abitur am Maristengymnasium ab, weshalb er sehr gerne “seiner” alten Schule einen Besuch abstattete. Er studierte unter anderem Politikwissenschaften, arbeitete später als Referent im Deutschen Bundestag und als Dozent an verschiedenen Universitäten. Hartleb forschte an der Hanns-Seidel-Stiftung und wirkte auch als Autor von Sozialkundebüchern für das Gymnasium mit. Zuletzt war er einer der Gutachter, die die Stadt München mit der Aufarbeitung des Attentats am Olympia-Einkaufszentrum beauftragt hatte.
Zunächst stellte der Wissenschaftler die These auf, dass zumindest in Deutschland wegen einer meist verantwortungsvollen Vergangenheitsbewältigung, dem föderalen Prinzip und der robusten Wirtschaftslage der rechte Rand nicht an Boden gewinnen dürfte. Trotzdem scheinen populistische Strömungen hier und überall auf dem Vormarsch zu sein. Positiv verstanden sei ein Populist jemand, der die Probleme der “kleinen Leute” verstehe. Wird jedoch der Bevölkerung nur nach dem Mund geredet, wird jeglichem Druck der Straße nachgegeben oder werden kurzfristige, wechselhafte Stimmungslagen bedient, entstehen negative Tendenzen des Populismus. 
Hartleb unterscheidet zwischen dem vertikalen Populismus, der sich in einer Abgrenzung gegen “die da oben” Bahn bricht, und dem horizontalen Populismus in der Abgrenzung gegen “die da draußen”. Der Wissenschaftler verwendet hier das Bild von der Trumpetisierung, das beide Formen des Populismus vereint. Dieses Phänomen sei nicht nur in den USA zu beobachten, man denke nur an Großbritannien, Ungarn, Polen, die Niederlande oder auch an Österreich. Bei der letzten Bundestagswahl übrigens erfuhr auch die AfD in Niederbayern großen Zuspruch. Gewaltig, lärmend und triumphierend wie die Trompeten von Jericho versuchen die Populisten die Mauern der Demokratie zum Einsturz zu bringen. Dabei sind sie in ihren Formulierungen aggressiv und in den Auftritten in den (sozialen) Medien sehr manipulativ. Jede politische Situation werde dabei überspitzt verheerend dargestellt.
Im zweiten Teil der Veranstaltung stellten die Schülerinnen und Schüler Fragen an Dr. Hartleb. Ein wichtiges Anliegen war dabei, ob der Populismus in der Lage sei, die Parteien und die Demokratie zu Fall zu bringen. Hartleb riet hier zu Gelassenheit und Wachsamkeit zugleich. Der prozentuale Zuspruch für radikale Tendenzen belaufe sich auf etwa 10 bis 15 Prozent, was eine Demokratie wohl aushalten müsse. Gleichzeitig, so Hartleb, starren die Politiker zu sehr auf Meinungsumfragen, laufen kurzfristigen Entwicklungen hinterher und spielen damit den Populisten in die Hände. Beispiele hierfür sind die verschiedenen Kurswechsel bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise, die Energie- oder Bildungspolitik.
Von den Volksvertretern wünscht sich Hartleb wieder mehr Mut zu nachhaltiger Politik und von den Schülerinnen und Schülern, sich kritisch mit den politischen Angeboten auseinanderzusetzen. So können sie populistische Angebote entlarven und bei Wahlen mit ihrer Stimme die Demokratie stärken.

Egbert Schneider 

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