Wehrt sich Europa gegen den Rechtspopulismus? Meine Statements in Zeit-online

Rechtspopulismus:Europa wehrt sich

Rechtspopulisten mobilisieren. Aber nicht nur ihre eigenen Leute, sondern auch alle, die ihnen etwas entgegensetzen wollen. Europa könnte davon sogar profitieren.
 
Pulse of Europe – Berlin demonstriert für ein offenes EuropaAuf dem Gendarmenmarkt haben dem Veranstalter zufolge mehr als 5.000 Menschen demonstriert. Die Teilnehmer solidarisierten sich zwar im Türkei-Streit mit den Niederlanden, befürchten aber auch, dass der Rechtspopulisten Geert Wilders erstarken könnte. © Foto: Reuters TV

Martin Schulz’ Bewerbungsrede hat gerade erst begonnen. Aber der designierte Vorsitzende braucht am Sonntag nur acht Minuten, bis er die SPD-Basis auf dem Sonderparteitag mitreißt, sodass seine Worte im Jubel untergehen: “Klare Kante zeigen gegen diejenigen, die dieses Einigungswerk Europa ablehnen wollen! Die finden in mir einen energischen Gegner”, ruft Schulz und ballt die Fäuste. Da bebt der Saal zum ersten Mal. Und er bebt immer wieder, sobald Schulz über Europa spricht.

Ehrliche, ungespielte Euphorie für Europa – wann hat es das zuletzt gegeben? Schließlich ist es Rechtspopulisten in Großbritannien, Frankreich, Österreich, Polen und Ungarn in den vergangenen Jahren gelungen, “Brüssel” zur Chiffre für fast alles umzumünzen, was vermeintlich falsch läuft. Diese Populisten sind laut und werden gerne zur monolithischen Front der neuen Autoritären hochgeschrieben – von Donald Trump über Marie Le Pen und Geert Wilders bis zu Frauke Petry. Dabei übersieht man leicht einen Trend in die andere Richtung: Liberale, antipopulistische Proeuropäer gewinnen Wahlen und begeistern für die EU.

In Österreich siegte der Grüne Alexander Van der Bellen, indem er für all das eintrat, was sein Kontrahent, der Rechtspopulist Norbert Hofer, verdammte: Europa, Liberalität, Freiheit. Genauso wie Emmanuel Macron in Frankreich, der aus dem Stand eine neue Bewegung En marche! gründete und bei der Stichwahl um die Präsidentschaft die Rechtspopulistin Le Pen besiegen könnte. In den Niederlanden unterlag der Populist Wilders deutlich, besonders eine junge, liberale, grüne Partei legte dagegen zu.

Bürger stellen sich vor ihre EU

Die schottische Regierung will den Brexit abwickeln – und zur Not allein der EU wieder beitreten. In Polen schwenken junge Demonstranten seit Amtsantritt der reaktionären PiS-Regierung Europafahnen. In Frankreich entwarf die Nuit-Debut-Bewegung Visionen eines gerechteren Europas. Und seit einigen Wochen versammeln sich jeden Sonntag unter dem Motto #PulseOfEurope in ganz Europa Menschen, um gegen einen Rückbau der Union zu demonstrieren.

Die Währungs-, Vertrauens- und Institutionenkrise hat der EU hart zugesetzt, der Rechtspopulismus ist gleichzeitig Phänomen und Verstärker dieser Krise. Doch langsam setzt Europa erste Selbstheilungskräfte frei. Überall stellen sich Bürger schützend vor ihre EU. Woher kommt diese zarte Begeisterung für Europa, das selbst in linken und liberalen Kreisen als kalt, bürokratisch und undemokratisch gilt?

“Jede Krise schafft nicht nur Gefahr, sondern auch eine Gegenbewegung”, sagt Hans-Jochen Vogel. Er war Bundesminister, Fraktionsvorsitzender und Nachfolger Willy Brandts an der SPD-Spitze und glaubt, dass Schulz mit Europa auf das richtige Thema setze: “Merkel hat die EU vor allem intellektuell gedacht und das will ich überhaupt nicht verurteilen.” Schulz hingegen bringe auch durch seine EU-Biographie eine positive Emotionalität mit: “Er spricht das an in einer Zeit, in der die Menschen merken, dass Demokratie und Europa nicht selbstverständlich sind, sondern geschützt werden müssen.”

“Zartes Pflänzchen proeuropäischer Protestkultur”

Der Politikwissenschaftler Florian Hartleb forscht zu den Themen Rechts- und Linkspopulismus. Gerade hat er ein Buch veröffentlicht mit dem Titel Die Stunde der Populisten. Dass man bereits davon sprechen könne, dass der Populismus auf dem Rückzug sei, glaubt er nicht. Schließlich setzten die Populisten auch dort die Themen, wo dann wie in den Niederlanden nichtpopulistische Parteien gewinnen.

Dennoch sieht er in Bewegungen wie #PulseOfEurope so etwas wie das “zarte Pflänzchen einer proeuropäischen Protestkultur”. Positiv sei aber vor allem, dass die Populisten die anderen Parteien zwängen, sich ernsthaft mit Europa auseinanderzusetzen. “Europa ist kein Schattenthema mehr, sondern wird zum zentralen Thema in nationalen Wahlkämpfen”, sagt Hartleb. Es gehe um Fragen wie: Wohin will Europa? Wie soll die EU in fünf oder zehn Jahren aussehen?

 
Klassische Sozialdemokratie gegen Populisten

In der Auseinandersetzung mit den Rechtspopulisten ist der Streit um Europa allerdings nur eine von vielen Baustellen. Schulz zieht mit einem Wahlkampf durchs Land, in dessen Zentrum die soziale Gerechtigkeit steht. “Würde und Respekt für die hart arbeitenden Menschen”, forderte er auf einer Veranstaltung in Niedersachsen vergangene Woche: “Verwahrloste Gemeinden produzieren verwahrloste Seelen.” Diese klassische Sozialdemokratie kann immunisieren gegen Populismus. Sie zielt auf ein Wähler-Reservoir und eine Stimmung, die auch die AfD für sich nutzen will.

“Schulz entfacht eine Begeisterungs- und Aufbruchsrhetorik”, sagt der Politikwissenschaftler Werner Weidenfeld, der Schulz-Effekt sei eine “regelrechte Mobilisierungswalze”. “Mit seiner Biografie, der Geschichte seines sozialen Aufstiegs, erreicht er Menschen aus allen Milieus.” Deshalb sei es auch kein Zufall, dass gleichzeitig mit dem Aufstieg von Schulz die AfD wieder ins Einstellige zurückfalle, sagte auch der ehemalige Hamburgische Bürgermeister Ole von Beust im Interview mit ZEIT ONLINE.

Heimat-Wahlkampf von Van der Bellen bis Schulz

Jenseits dessen scheinen ursozialdemokratische Themen gerade wieder Konjunktur zu haben, nicht nur in Deutschland. Das zeigt der Erfolg von Jeremy Corbyn in England, der sich dort als Labour-Vorsitzender durchsetzte, obwohl Ex-Labour-Chef Tony Blair ihn als linken Schlafwandler beschimpfte. Oder die Tatsache, dass der linke Bernie Sanders in den USA Hillary Clinton fast die Präsidentschaftskandidatur streitig gemacht hätte. Auch der französische Präsidentschaftskandidat Macron begeistert mit linken Themen.

Diese Renaissance sozialdemokratischer Ideen hat noch einen weiteren Effekt: Die großen Volksparteien, auch die rechten, gewinnen an Kontur. “Schulz mobilisiert, weil erstmals wieder ein polarisierter Wahlkampf zwischen den etablierten Parteien stattfindet und nicht nur zwischen den etablierten und den populistischen”, sagt der Politologe Hartleb. “Das schwächt gleichzeitig die populistischen Parteien, weil es Aufmerksamkeit von ihnen abzieht.” Dabei sei dann auch egal, dass sich Schulz und Merkel gleichwohl in vielen Punkten einig seien und die Alternative eher darin bestehe, dass unterschiedliche Charaktere zur Wahl stünden.

Populismus als Chance

Europas Politiker versuchen zudem zu lernen, von ihren Kollegen, die bereits erfolgreich waren im Wahlkampf gegen Populisten. Der Grüne Van der Bellen beispielsweise setzte auf Heimatgefühl: Als er um die Präsidentschaft in Österreich kämpfte, streifte er sich einen Trachtenjanker über, sprach auf Dorf- und Feuerwehrfesten – und tauschte sein steifes Hochdeutsch gegen den Tiroler Zungenschlag seiner Kindheit.

Auch beim SPD-Kandidaten zeichnet sich für die Bundestagswahl ein solcher Heimat-Wahlkampf ab. Bei jeder möglichen Gelegenheit verwandelt sich Brüssel-Schulz in Würselen-Martin: Seht her, ich bin einer von euch, soll das heißen. Einer, der die SPD seit Langem von innen kennt, gibt zu: “Wir müssen alles dafür tun, dass wir eine Entwicklung wie in Frankreich verhindern. Dort ist das Land abseits der Metropolen fest in der Hand der Rechtspopulisten.” Ähnlich in den USA: Während Clinton vor allem in den Städten Menschen überzeugen konnte, wählte die Landbevölkerung mehrheitlich Trump.

Der Populismus ist eine Gefahr für Europa und die Demokratie? Das bleibt auch weiterhin richtig. Doch er führt eben auch dazu, dass die etablierten Parteien ihre Strategien und Themen überdenken, und viele Menschen sich wieder bewusst werden, dass ihnen die EU und die offene, demokratische Gesellschaft viel bedeuten. Insofern ist der Populismus auch eine Chance.

Link: 

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-03/europa-soziale-gerechtigkeit-martin-schulz-liberale-bewegung/komplettansicht