Wie extrem ist die AfD? Meine Studie für die Hanns-Seidel-Stiftung (Juni 2020, Argumentation kompakt))

Hanns-Seidel-Stiftung, Juni 2020

Die Verfassungsschutzanalyse über den radikalen Flügel
Wie extrem ist die AfD?

  •  2020
  •  Hartleb, Florian
  • Monografie/Band
Beschreibung

Ist die AfD eine extreme Partei? Kaum eine innenpolitische Frage erhitzt derartig die Gemüter. Ein wichtiger Pfeiler im Innenleben der Partei ist der sogenannte “Flügel”. Im März 2020 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz über diesen ein 258-seitiges Gutachten intern veröffentlicht. Es sieht im Flügel eine “erwiesen extremistische Bestrebung”. Als Folge ist dieser nun offiziell aufgelöst. Das vorliegende Papier analysiert das Gutachten und zieht Folgerungen für die weitere Entwicklung.

Die zentralen Thesen: 

♦ Die Auflösung des radikalen Flügels nach Erscheinen des Verfassungsschutzberichts ist taktischer Natur. Der Flügel ist mit geschätzten 20-40 % und den gewachsenen Strukturen zu mächtig, um sich einfach „in Luft aufzulösen“.

♦ Der Einfluss des radikalen Personennetzwerks um Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender im Landtag Thüringen, und Andreas Kalbitz, sein Kollege und Verbündeter in Brandenburg, ist stetig größer geworden. Das wird sich auch nach dem am 15. Mai 2020 beschlossenen Ausschluss von Kalbitz durch den Bundesvorstand nicht ändern.

♦ Die mehr oder weniger chiffrierten Postings und Kommentare in den sozialen Medien enthüllen den extremistischen Charakter (innerhalb) der Partei.

♦ Im Kern steht die Verachtung für die demokratisch-institutionelle Ordnung, im Grunde eine Fundamentalkritik am demokratischen System Deutschlands mit Antipluralismus nach ethnischen Gesichtspunkten.

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Link: 

https://www.hss.de/publikationen/wie-extrem-ist-die-afd-pub1765/